Einsatz der Bundeswehr bei Unruhen in Deutschland wird nicht mehr ausgeschlossen Autor Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema » Tappi Dabei seit: 21.05.2006 Beiträge: 4496 Guthaben: 649.674 FeuerMark Aktienbestand: 15 Stück Realer Name: Stefan Herkunft: Steinhagen Einsatz der Bundeswehr bei Unruhen in Deutschland wird nicht mehr ausgeschlossen        Auf Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke, bestätigte die Bundesregierung, dass in Zukunft auch Einsätze der Bundeswehr bei Streiks oder Massendemonstrationen nicht ausgeschlossen werden. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, sieht darin einen offenen Verfassungsbruch. Es gebe mehrere Szenarios, nach dem ein Einsatz von Wehrpflichtigen im Inland denkbar wäre. So liegt es in der Entscheidung von Katastrophenschutzstäben, z.B. auch bei Großereignissen, wie Staatsbesuchen oder Gipfeltreffen, die zivil-militärische Zusammenarbeit (ZMZ) zu nutzen. Bei der Fußballweltmeisterschaft 2006 wurde schon von dieser Maßnahme gebrauch gemacht. In Frankfurt/Main waren dazu Sanitäter und Anti-Terrorkräfte stationiert. Seit dem Jahr 2007 wird die Zivil-Militärische Zusammenarbeit Inland (ZMZ/I) bereits in allen Regierungsbezirken erfolgreich ausgebaut. Ich finde das gut so, aber vorher sollen sie die Bundeswehr aus Afghanisatan usw. rausholen, denn da haben wir meiner Meinung nach nichts verloren. Und der 2. Weltkrieg ist auch schon lange vorbei, so das wir es eigentlich nicht mehr nötig haben dem Ami weiterhin in den Arsch zu kriechen __________________ Erst wenn das letzte Feuerwehrfahrzeug eingespart, der letzte Arbeitsplatz am Ort ins Ausland abgewandert ist, werdet ihr euch bewusst werden, dass man mit Geld allein ein Feuer nicht löschen kann. 03.09.2009 16:10 firemanntom unregistriert RE: Einsatz der Bundeswehr bei Unruhen in Deutschland wird nicht mehr ausgeschlossen        Ich kann mich im großen und ganzen Dir anschließen Stefan. Zum Thema Afganistan kann ich nur sagen, wenn man sie schon dort läßt, dann sollte man ihnen auch ihr Handwerkszeug komplett geben, und nicht mit Spielzeug ausstatten. 04.09.2009 16:40 chaoz4ever unregistriert Ich bin für einen Schießbefehl bei Demonstrationen auf Leute mit anderer Meinung *Ironie* 10.09.2009 21:22 Tappi Dabei seit: 21.05.2006 Beiträge: 4496 Guthaben: 649.674 FeuerMark Aktienbestand: 15 Stück Realer Name: Stefan Herkunft: Steinhagen Themenstarter __________________ Erst wenn das letzte Feuerwehrfahrzeug eingespart, der letzte Arbeitsplatz am Ort ins Ausland abgewandert ist, werdet ihr euch bewusst werden, dass man mit Geld allein ein Feuer nicht löschen kann. 10.09.2009 22:50 firemanntom unregistriert Ich liefer die Munition dafür: Katzendreck 11.09.2009 15:59 Tappi Dabei seit: 21.05.2006 Beiträge: 4496 Guthaben: 649.674 FeuerMark Aktienbestand: 15 Stück Realer Name: Stefan Herkunft: Steinhagen Themenstarter Und Hundekot __________________ Erst wenn das letzte Feuerwehrfahrzeug eingespart, der letzte Arbeitsplatz am Ort ins Ausland abgewandert ist, werdet ihr euch bewusst werden, dass man mit Geld allein ein Feuer nicht löschen kann. 12.09.2009 03:48 Baumstruktur | Brettstruktur

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