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Schanzer
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Soldatengesetz Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Abschnitt I Gemeinsame Vorschriften
§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 2Beginn und Dauer des Wehrdienstverhältnisses
§ 3Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze
§ 4Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform
§ 4a Berechtigung zum Tragen der Uniform außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses
§ 5Gnadenrecht
§ 6Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten
§ 7Grundpflicht des Soldaten
§ 8Eintreten für die demokratische Grundordnung
§ 9Eid und feierliches Gelöbnis
§ 10Pflichten des Vorgesetzten
§ 11Gehorsam
§ 12Kameradschaft
§ 13Wahrheitspflicht
§ 14Verschwiegenheit
§ 15Politische Betätigung
§ 16Verhalten in anderen Staaten
§ 17Verhalten im und außer Dienst
§ 18Gemeinsames Wohnen
§ 19Annahme von Belohnungen
§ 20Nebentätigkeit
§ 20aTätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst
tätigkeit
§ 21Vormundschaft und Ehrenämter
§ 22Verbot der Ausübung des Dienstes
§ 23Dienstvergehen
§ 24Haftung
§ 25Wahl in den Deutschen Bundestag, in die gesetzgebende Körperschaft eines Landes oder in eine kommunale Vertretung; Ernennung zum Mitglied der Bundesregierung oder einer Landesregierung oder zum Parlamentarischen Staatssekretär
§ 26Verlust des Dienstgrades
§ 27Laufbahnvorschriften
§ 28Urlaub
§ 29Personalakten
§ 30Geld- und Sachbezüge, Heilfürsorge, Versorgung
§ 31Fürsorge
§ 32Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis
§ 33Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht
§ 34Beschwerde
§ 35Beteiligungsrechte der Soldaten
§ 35aBeteiligung an der Gestaltung des Dienstrechts
§ 36Seelsorge
Abschnitt II
Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit
§ 37Voraussetzung der Berufung
§ 38Hindernisse der Berufung
§ 39Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten
§ 40Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit
§ 41Form der Begründung und der Umwandlung
§ 42Beförderung
§ 43Beendigungsgründe
§ 44Eintritt in den Ruhestand
§ 45Altersgrenzen
§ 46Entlassung
§ 47Zuständigkeit, Anhörungspflicht und Fristen bei der Entlassung
§ 48Verlust der Rechtsstellung des Berufssoldaten
§ 49Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung des Berufssoldaten
§ 50Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
§ 51Wiederverwendung
§ 51aHeranziehung nicht wehrpflichtiger früherer Berufssoldaten
§ 52Wiederaufnahme des Verfahrens
§ 53Verurteilung nach Beendigung des Dienstverhältnisses
§ 54Beendigungsgründe
§ 55Entlassung
§ 56Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit
§ 57Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses
Abschnitt III Rechtsstellung der Soldaten, die auf Grund der Wehrpflicht
Wehrdienst leisten

§ 58Die Begründung der Wehrpflicht
Abschnitt IV Rechtsweg
§ 59Für Klagen der Soldaten, der Soldaten im Ruhestand, der früheren Soldaten und der Hinterbliebenen
Abschnitt V Übergangs- und Schlußvorschriften
§ 60Einstellung von anderen Bewerbern
§ 61Entlassung von anderen Bewerbern
§62-64 sind weggefallen
§ 66Organisationsgesetz
§ 67weggefallen
§ 68Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
§ 9 des Bürgerlichen Gesetzbuches erhält folgende Fassung:"§ 9
§ 69weggefallen
§ 70Personalvertretung der Beamten, Angestellten und Arbeiter
§ 71Übergangsvorschriften für die Laufbahnen
§ 72Zuständigkeit für den Erlaß der Rechtsverordnungen
§ 73Übergangsvorschrift aus Anlaß des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGBl. I S. 179)
§ 74Übergangsvorschrift aus Anlaß des Änderungsgesetzes vom 6. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2588)

Hier das gesamte Soldatengesetz

Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert, zum letzten Mal von Schanzer: 28.02.2008 20:02.

28.02.2008 19:02
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